Der Mai (die May) ist gegangen

Stimmt nicht ganz. Ein paar Tage haben wir ja noch. Das betrifft sowohl den Monat Mai, als auch die britische Premierministerin, die heute ihren Rücktritt als Parteivorsitzende für den 7. Juni 2019 angekündigt hat. Da die/der Parteivorsitzende in Großbritannien traditionell auch immer die/der Premierminister/in ist, wird sie auch diesen Posten räumen, sobald ein neuer gefunden ist.

Aussichtsreichster Kandidat ist zur Zeit Boris Johnson, der den Brexit kräftig propagierte, um sich anschließend, als es ernst wurde, aus der Verantwortung zu ziehen. Und der, ganz nebenbei, gerade eine Anklage erhalten hat, weil er vor der Brexitentscheidung voll absichtlich mit falschen Zahlen geworben hat. Hier muss eine Gericht noch entscheiden, ob der Prozess zugelassen wird. Zu einer ersten Anhörung erschien der ehemalige britische Außenminister nicht.

Was mit dem Brexit nun passiert ist und unklarer denn je. Den Statuten der Torys entsprechend wird es recht lange dauern bis wir einen neuen Parteivorsitzenden haben. Zunächst müssen sich die Kandidaten gegenseitig aus dem Feld räumen, bis dann zwei übrig bleiben, die sich anschließend allen Parteimitgliedern, Bezirk für Bezirk, zur Wahl stellen müssen. Das kann durchaus ein gutes halbes Jahr dauern, zumal ja noch die Sommerpause vor der Tür steht. Vermutlich wird dann ein Brexit-Befürworter das Kommando im Parlament übernehmen, der allerdings keinerlei Mehrheit für irgend eine Lösung haben wird. Der neue Partei- und Regierungschef mag einen harten Brexit wollen, kann ihn aber nicht mehr durchsetzen. Laut gültigen Parlamentsbeschluss muss die britische Regierung ihren Antrag auf Austritt aus der EU zurückziehen, sofern keine Lösung über einen geordneten Brexit gefunden wird. Neuwahlen scheinen also unausweichlich.

Für mich ist das Theater um den Brexit ein Lehrstück darüber, was passiert, wenn man Populisten, die zwar eine Parole, aber kein Konzept vorstellen können, das Sagen gibt. Insofern ist es für mich nicht nachvollziehbar, dass so viele Menschen bei der anstehenden Wahl zum Europäischen Parlament populistische Parteien wählen wollen. Sofern die rechten und rechtsradikalen Parteien, die ja im Europäischen Parlament sich zu einer gemeinsamen Fraktion zusammenschließen wollen, tatsächlich die größte Fraktion stellen, kann das das Aus für die EU bedeuten. 

Aber vielleicht ist es ja genau das, was Rechts und Ultrarechts wollen.

Sage nur einer, er sei nicht gewarnt.

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